Internationaler Markenschutz: Was ist eine IR-Marke?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Sie möchten Ihre Marke nicht nur national, sondern auch international oder gar weltweit vor Nachahmern und unerlaubter Nutzung nachhaltig schützen? Dann ist die IR-Marke Ihre Wahl! Doch was versteht man eigentlich unter einer „IR“ Marke? Welche Vorteile bietet sie mir und welche Kosten kommen auf mich zu? In unserem Artikel bekommen Sie alle Antworten!

Was bedeutet „IR“-Marke?

Möchte man eine Marke auch außerhalb Deutschlands schützen, dann gibt es neben der Unionsmarke („EU-Marke“) auch die internationale („weltweite“) Markenregistrierung, kurz IR-Marke. IR steht für „International registered“, also „international registriert“. Bietet die Unionsmarke lediglich Schutz für maximal 27 Länder an, deckt die IR-Marke bis zu 97 Mitgliedsstaaten.

Wichtig: Eine Internationale Marke ist aber keine Weltmarke! Vielmehr erhalten Sie durch die IR-Marke eine Art „Schutzrecht im Verbund“. Eine Weltmarke gibt es nicht!

Grundlage der internationalen Marke ist das sogenannte Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA), das bereits im Jahr 1891 von einer Reihe, insbesondere europäischer Staaten geschlossen wurde. Ergänzt wurde das Abkommen durch ein im Jahr 1989 dazugekommenes Zusatzprotokoll, dem Protokoll zum Madrider Abkommen, PMMA. Dieses ermöglichte es vielen weiteren Staaten, dem Abkommen beizutreten und den Markenschutz global (beträchtlich) zu erweitern. Deutschland ist sowohl Vertragspartei des MMA als auch des PMMA.

Abhängig davon, ob ein Land Mitglied des Abkommens (MMA) und/oder Mitglied des Protokolls (PMMA) ist, gestaltet sich das Anmeldeverfahren einer internationalen Marke unterschiedlich.

Wie läuft eine internationale Markenanmeldung ab?

Wichtigste Voraussetzung für die Anmeldung einer internationalen Marke ist, dass zum Zeitpunkt der IR-Markenanmeldung, eine Marke im „Heimatland“ bereits eingetragen ist ...

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