Bayerischer Städtetag: Bayerische Stellplatzverordnung – Städte haben Spielraum für angemessene Lösungen

Bayerischer Städtetag: Bayerische Stellplatzverordnung – Städte haben Spielraum für angemessene Lösungen

19. August 2016 by Klaus Kohnen

Mit der Debatte um die Schaffung von Wohnraum gehen Forderungen zum Abbau baurechtlicher Standards einher. Immer wieder werden Rufe nach einer Lockerung der Stellplatzverordnung des Freistaats Bayern zugunsten des Wohnungsbaus laut. Doch der Bayerische Städtetag und die Oberste Baubehörde warnen vor eiligen Änderungen: Die aktuelle Rechtslage braucht keine Änderung, sie gibt Städten und Gemeinden den notwendigen Spielraum für eine angemessene Lösung vor Ort.

Die Bayerische Stellplatzverordnung schreibt für Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser einen Kfz- Stellplatz pro Wohnung vor. Diese Richtzahl wird gerade für den geförderten Wohnungsbau kritisiert: Stellplätze seien ohne Not Kostentreiber. Angesichts des geringeren Einkommens der zukünftigen Bewohner müsse von einem reduzierten Auto-Besitz und somit geringerem Stellplatzbedarf ausgegangen werden. Ähnlich den gelockerten Richtzahlen für Altenwohnungen oder Wohnheime sei nach Ansicht von Kritikern bayernweit eine Reduzierung bis zur Abschaffung der Stellplatzpflicht gerechtfertigt ...

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