4A_552/2015: Substanziierung angefallener Anwaltskosten

von Roland Bachmann
In einem Forderungsprozess aus Versicherungsvertrag (Betriebshaftpflichtversicherung mit Rechtsschutzfunktion) war unter anderem umstritten, inwiefern angefallene Anwaltskosten zu substanziieren sind.

Die Versicherungsnehmerin hatte 85 detaillierte Honorarrechnungen eingereicht und in den Rechtsschriften auf diese verwiesen. Die Versicherung verlangte indessen, in der Rechtsschrift selbst seien alle Details darzulegen, um die geltend gemachten Forderungen nachvollziehen zu können (Urteil 4A_552/2015 vom 25. Mai 2016, E. 3.3).

Das Bundesgericht schloss sich der Auffassung des Handelsgerichts des Kantons Zürich an, wonach es nicht nötig ist, dass die Rechtsschrift selber sämtliche Rechnungsdetails enthält. Wörtlich führte das Bundesgericht Folgendes aus (E. 3.4):
"Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass die systematische Ordnung der Rechnungen nach den drei bestimmten Verfahren und nach dem Datum der Rechnungsstellung ermöglicht, die einzelnen Beträge zu ersehen, sowie einem Verfahren und dem Verfahrensstand zuzuordnen ...
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