2C_703/2015: Arbeitszeitvorschriften; Adressat einer Verfügung des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

von Roland Bachmann
Die X. AG führte im Auftrag diverser Bahnunternehmen in der Schweiz Bau- und Unterhaltsarbeiten an Gleistrassees durch. Anlässlich einer Kontrolle stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) fest, dass die X. AG die notwendigen Schritte zur Umsetzung der arbeitsgesetzlichen Vorschriften nicht eingeleitet hatte. Das AWA erliess eine Verfügung gegen die X. AG, mit der unter anderem die Einhaltung der Vorschriften verlangt und in der angedroht wurde, im Falle der Nichtbeachtung würden Massnahmen des Verwaltungszwangs ergriffen und werde Strafanzeige nach Art. 59 ff. ArG erstattet.

Den gegen diese Verfügung erhobene Rekurs wies die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hiess die Beschwerde gegen den Rekursentscheid lediglich in einem Nebenpunkt gut und wies sie im Übrigen ab. Das Bundesgericht wies die Beschwerde der X. AG ab (Urteil 2C_703/2015 vom 20. Juni 2016).

Unbestritten war, dass sich anlässlich von Gleisbauarbeiten während den Monaten Juli bis September 2013 zahlreiche Verstösse gegen Vorschriften des Arbeitsgesetzes ereignet hatten (E. 2.2).

Umstritten war jedoch, ob die X. AG die richtige Adressatin der Verfügung des AWA war. Die X ...Zum vollständigen Artikel

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