BSG: Zwei Vorsitzende Richterinnen und drei Vorsitzende Richter am BSG ernannt

Heute sind mit sofortiger Wirkung die Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink und Prof. Dr. Peter Becker, die Richterin am Bundessozialgericht Sabine Knickrehm und der Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Ernst Hauck zu Vorsitzenden Richtern am Bundessozialgericht ernannt worden. Zeitgleich wurde die Richterin am Bundessozialgericht Dr. Elke Roos mit Wirkung zum 1. Oktober 2016 zur Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht ernannt. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Thorben Albrecht hat ihnen die Ernennungsurkunden in den Räumen des Ministeriums in Berlin ausgehändigt.

Prof. Dr. Spellbrink übernimmt den Vorsitz des für die gesetzliche Unfallversicherung zuständigen 2. Senats, Prof. Dr. Becker den Vorsitz des für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 14. Senats. Frau Knickrehm übernimmt den Vorsitz des für die gesetzliche Rentenversicherung zuständigen 13. Senats und Prof. Dr. Hauck den Vorsitz des für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zuständigen 3. Senats. Zum 1. Oktober 2016 werden Prof. Dr. Hauck den Vorsitz des für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senats und Dr. Roos den Vorsitz des unter anderem für das soziale Entschädigungsrecht zuständigen 9./10. Senats übernehmen.

Mit der heutigen Ernennung der Vorsitzenden Richterinnen und Vorsitzenden Richter endet eine zum Teil mehrjährige Vakanz bei den Senatsvorsitzendenstellen beim Bundessozialgericht. Der Präsident des Bundessozialgerichts Peter Masuch dankte dem Vizepräsidenten Prof. Dr. Schlegel sowie den Vorsitzenden Richtern Dr. Berchtold, Prof. Dr. Voelzke und Prof. Dr. Wenner, die anlässlich der Notwendigkeit der dauerhaften Vertretung zusätzlich den Senatsvorsitz in den betroffenen Senaten übernommen hatten. Ausdrücklich schloss er in den Dank auch alle stellvertretenden Senatsvorsitzenden für die von ihnen geleistete Mehrarbeit ein.

Prof. Dr ...

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