Amazon Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung

von Thomas Herro

Amazon Händler haften für nachträgliche Änderungen in der Angebotsbeschreibung

Von Thomas Herro, 17. August 2016

Händler, die ihre Produkte über die Plattform vertreiben, wissen seit vielen Jahren, dass der Handel über Amazon trotz der großen Vermarktungsmöglichkeiten nicht ganz unproblematisch ist.

Der Bundesgerichtshof hat in aktuellen Entscheidung der umfangreichen Rechtsprechungspraxis zu den Haftungsrisiken für Händler auf Amazon um ein Kapitel erweitert. Demnach haftet ein Händler für eine Markenrechtsverletzung dem Inhaber auf Unterlassung, auch wenn ein Dritter nachträglich eine Marke in das Angebot eingefügt und dieses nachträglich verändert hat (BGH, Urteil v. 03.03.2016, Az. I ZR 140/14).

Händler haften für Wettbewerbsverstöße auf Amazon

Bereits in den vergangen Jahren haben sich zahlreiche gerichtliche Entscheidungen mit der Frage beschäftigt, ob und in welchem Umfang Händler für Wettbewerbsverstöße in ihren Amazon Angeboten haften. Insoweit haben zahlreiche Gerichte entschieden, dass ein Händler auch für die Fehler von Amazon rechtlich einzustehen hat. Das betrifft zum einen die mangelhafte Gestaltung der Plattform durch Amazon, wodurch es den Händlern fast unmöglich gemacht wird, in rechtskonformer Weise ihren gesetzlichen Informationspflichten nachzukommen.

Daneben kann es durchaus passieren, dass Amazon selbst in bestehende Angebote eingreift und die Angaben in der Angebotsbeschreibung ändert. So hat etwa das Oberlandesgericht Köln eine Haftung eines Händlers für eine fehlerhafte Preisdarstellung (veraltete UVP) bejaht, die von Amazon verursacht wurde (OLG Köln, Beschluss v. 23.09.2014, Az. 6 U 115/14). Ebenso haften Händler für fehlerhafte Angaben, die Dritte schon bei der Angebotserstellung eingebaut haben, wenn sie sich an solche Angebote anhängen ...

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