Wettbewerbsrecht muss bei Herkunftstäuschungen mit Markenrecht vereinbar sein

Urteil des BGH vom 23.06.2016, Az.: I ZR 241/14

a) Bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 UWG sind im Einzelfall Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (Fortführung von BGH, GRUR 2013, 397 Rn. 44 - Peek & Cloppenburg III; BGHZ 198, 159 Rn. 64 ­ Hard Rock Cafe).

b) Scheidet aufgrund de ...

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