KG Berlin: Schöffin wegen hetzerischer Facebook-Postings ihres Amtes enthoben

Eine Gerichtsschöffin kann wegen hetzerischer Facebook-Postings ihres Amtes enthoben werden (KG Berlin, Beschl. v. 25.05.2016 - Az.: 3 ARs 5/16).

Die betreffende Schöffin stellte unter ihrem Facebook-Account Ende 2015 ein Bild mit dem Thema "Schützt unsere Kinder" online. Das Bild zeigte mehrere unbekleidete und gefesselte Männer, denen Ratten die Genitalien abfraßen. Dies kommentierte die Schöffin:

"Das sollte man wieder einführen ganz ehrlich was sind das denn heute für Strafen kosten nur unnötig Geld dem Steuerzahler und sind ganz ehrlich nicht zu heilen!"

Ein paar Wochen später stellte sie ein Bild ein, welches offensichtlich von einem anderen Facebook-Nutzer bereits zu einem früheren Zeitpunkt gezeigt worden war. Das Bild enthielt eine Pistolenkugel mit dem Zusatz:

"Auch ein Kinderschänder sollte was im Kopf haben!"

Kurze Zeit danach veröffentlichte sie ein Bild ein, welches einen Serienmörder aus der Filmreihe "Saw" zeigte ...

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