„Gesetz zum Breitbandausbau Kostenfalle und Gefahr für Netze“


Vor versteckten Kosten warnt der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. (HDB) beim Breitbandausbau. Anfang Juli hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verabschiedet.

Die Kosten für den Glasfaserausbau sollen dadurch deutlich gesenkt werden, so die Regierung. Ein Kernaspekt des neuen Gesetzes – die Nutzung bestehender Kanalnetze zur Verlegung von Glasfaserkabeln – droht nach Ansicht des HDB zur Kostenfalle zu werden. Außerdem stelle das Gesetz eine Gefahr für die Betriebssicherheit der bestehenden Kanalnetze dar.

Der Geschäftsführer der Bundesfachabteilung Leitungsbau (BFA LTB) im HDB, Dieter Hesselmann, kritisiert: „Von Seiten der Regierungskoalition heißt es, das neue Gesetz werde die Kosten beim Breitbandausbau deutlich senken. Eine solch pauschale Aussage muss jedoch kritisch hinterfragt werden, denn sie betrachtet nur die Perspektive der Telekommunikationsanbieter. Wesentliche Kosten für Untersuchungen und Überwachungen der Ver- und Entsorgungs­netze, die mit der Verlegung von Glasfaserkabeln in bestehenden Kanalnetzen verbunden sind, bleiben in dieser Rechnung unberücksichtigt“, so Hesselmann.

Aus Sicht des HDB gefährdet die Nutzung bestehender Infrastrukturen für den Breitbandausbau auch die Betriebssicherheit der Ver- und Entsorgungsnetze. „Die Wartungs- und Reinigungsarbeiten, beispielsweise von Abwasserrohren, werden erheblich erschwert – zum Teil sogar unmöglich –, da die Kanal­reinigung die Glasfaserkabel beschädigen würde. Zudem sind Verstopfungen der Rohrsysteme zu befürchten, wenn zum Beispiel nach starkem Regen Treibgut an den Kabeln hängen bleibt“, so Hesselmann ...

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