Apps sind keine Zeitschriften

von Stephan Dirks

Wer schon mal am Zeitungskiosk stand und sich fragte, wie der Fachmann oder die Fachfrau die gefühlt hunderte unterschiedlicher Angel-, Computer oder Wohnzeitschriften auseinander hält, der muss sich für eine Antwort nur an den Bundesgerichtshof (BGH) wenden. Denn der weiß: Der Verkehr ist schon lange daran gewöhnt, dass Zeitschriften und Zeitungen mit mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen gekennzeichnet werden und achtet deshalb auf feine Unterschiede. Im Appstore soll das aber nicht gelten.

In einer aktuellen Entscheidung aus dem Juli 2016 (Urt. v. 28.1.2016, Az. I ZR 204/14) hatte sich der Bundesgerichtshof wieder einmal mit dem Werktitelschutz für Apps auseinanderzusetzen. Wir wiederholen kurz: Werktitel, das war dieses Kennzeichen für alles was – im weitesten Sinne – ähnlich wie Druck-, Film oder Bühnenwerk ist. Der Benutzer bekommt ein Schutzrecht, wenn er einen Titel für ein solches Werk benutzt (und der nicht zuvor schon „vergeben“ war), § 5 Abs. 3 MarkenG.

Für die meisten Dinge, in denen Buchstaben verarbeitet werden, steht also der Werktitel als Schutzrecht zur Verfügung: Für Software, aber auch für Webseiten, wenn und soweit z.B. ein Domainname auch als schlagwortartiges Kennzeichen dient, man denke hier an Dinge wie „Spiegel Online“.

Mehrfach hatten Gerichte in der letzten Zeit zu der Frage zu urteilen, ob auch Apps dem Titelschutz zugänglich sind, und unter welchen Voraussetzungen dies der Fall ist. Unter einer „App“, so teilt uns der BGH freundlicherweise auch gleich mit, ist übrigens Software-Anwendung zu verstehen, die auf Mobilgeräten läuft.

Ganz Grundsätzlich besteht an der Titelfähigkeit von Apps inzwischen auch kaum noch ein Zweifel. Ungeklärt – und zwar letztlich wohl auch nach dem aktuellen BGH-Urteil – ist allerdings die Frage, wie originell, in der Rechtssprache: „unterscheidungskräftig“ ein solcher Titel sein muss ...

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