BGH zur Haftung des Amazon-Händlers bei manipulierten Angeboten

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Marketplace-Händler bei Amazon für markenrechtswidrige Angebote haftet, selbst wenn diese erst im Nachhinein von Dritten manipuliert werden (Urt. v. 03.03.2016, Az. I ZR 140/14).

Im Verfahren ging es um ein Angebot des beklagten Händlers, der auf der Verkaufsplattform eine „Finger Maus“ anbot. Die entsprechende Produktbeschreibung konnte Ende 2011 u.a. mit der Angabe „Trifoo“ aufgerufen werden. Der Kläger hat diesen Begriff insbesondere im Computerbereich markenrechtlich geschützt. Als der Beklagte die Produktbeschreibung im Jahr 2010 ausfüllte, hatte er das Zeichen nicht verwendet.

Beschreibung ohne Wissen geändert

Um eine Ware über Amazon-Marketplace anzubieten, gibt der erste Anbieter eines Produkts seine Produktinformationen (etwa Produktnamen, Hersteller, Marke) in eine von Amazon bereitgestellte Maske ein, die dann als digitale Katalogseite für Kaufinteressenten mit einem Foto des Produkts abrufbar ist. Andere Verkäufer können die bei Amazon eingegebene Produktbeschreibung jedoch später ohne Zustimmung oder Einflussmöglichkeit des ursprünglichen Erstellers abändern.

Der Kläger als Markeninhaber nahm den Beklagten aufgrund der Verwendung des Begriffs „Trifoo“ auf Unterlassung in Anspruch. Da sich letzterer keiner Schuld bewusst war, nahm er eine gerichtliche Klärung in Kauf. In den beiden Vorinstanzen hatte der Kläger mit seinem Verlangen überwiegend Erfolg.

Dies setzte sich nun vor dem BGH fort: Nach Auffassung der Bundesrichter hafte der Beklagte zumindest als Störer einer Markenrechtsverletzung ...

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