Beschäftigung von Flüchtlingen

von Verena Fausten

Beschäftigung von Flüchtlingen Integrationsgesetz bringt Erleichterungen

Die Voraussetzungen für den Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen sind immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen.

Am 6. August 2016 sind durch das Integrationsgesetz (nebst Verordnung) verschiedene Neuerungen in Kraft getreten, die Erleichterungen für den Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen bringen sollen.

Grundsätzlich entscheidet die Ausländerbehörde über die Erteilung einer Arbeitsberechtigung für Flüchtlinge (gemeint sind: Asylsuchende mit Aufenthaltsgestattung im laufenden Verfahren und Asylsuchende mit Duldungsstatus, bei denen eine Abschiebung nicht möglich ist).

In einem internen Verwaltungsverfahren bindet die Ausländerbehörde die Agentur für Arbeit ein, die eine Arbeitsmarkt- und eine Vorrangprüfung vornimmt und im Anschluss eine Entscheidung über die Erteilung oder Nichterteilung ihrer Zustimmung trifft.

Durch die Verordnung zum Integrationsgesetz wird nun für die Dauer von drei Jahren auf die Durchführung der Vorrangprüfung durch die Agentur für Arbeit verzichtet ...

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