StMI: Bayerns Innenminister Herrmann bescheinigt bayerischen Kommunen insgesamt eine herausragend stabile und gute Haushaltslage

StMI: Bayerns Innenminister Herrmann bescheinigt bayerischen Kommunen insgesamt eine herausragend stabile und gute Haushaltslage

11. August 2016 by Klaus Kohnen

Die bayerischen Kommunen weisen insgesamt eine stabile und gute Haushaltslage auf. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Bayerischen Innenministeriums unter allen bayerischen Kommunen.

91,2 Prozent der vorgelegten genehmigungspflichtigen Haushalte der Gemeinden konnten die Aufsichtsbehörden 2016 bislang ohne Einschränkung genehmigen. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Haushaltsumfragen im Jahr 2005. Unsere Städte und Gemeinden sind finanziell stabil und stehen im bundesweiten Vergleich herausragend gut da“, freute sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Das Bayerische Innenministerium führt seit dem Jahr 2005 jeweils zum Stichtag 30. Juni eine Haushaltsumfrage bei den Kommunen durch. Zu diesem Zeitpunkt haben die Kommunen den Rechtsaufsichtsbehörden bereits größtenteils ihre Haushalte vorgelegt. Etwa die Hälfte der vorgelegten Haushalte der kreisfreien und kreisangehörigen Gemeinden enthält heuer genehmigungspflichtige Bestandteile. Das ist etwa dann der Fall, wenn eine Kommune Kredite für Investitionen aufnehmen möchte. Erbrachte eine Haushaltsumfrage im Jahr 2012 noch einen Genehmigungswert von 82,8 Prozent, 2013 von 83,8 Prozent und 2014 von 83,0 Prozent, stieg 2015 der Anteil der ohne Einschränkung genehmigten Haushalte bereits auf 86,2 Prozent.

Herrmann: „Die Rechtsaufsichtsbehörden bemühen sich fortlaufend, die dauernde Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sicherzustellen ...Zum vollständigen Artikel

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