Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

von Stephan Dirks

Am 16. Dezember 2015 wurde nach langjährigen Verhandlungen (der Prozess begann immerhin im Juli 2008) ein Reformpaket für das europäische Markenrecht geschnürt. Teil dieses Paketes ist insbesondere die Änderungsverordnung (EU) 2015/2424. Am 23. März 2016 wird die Novelle nun in Kraft treten und weitreichende Veränderungen im Vergleich zu dem bisher gültigen Gemeinschaftsmarkenrecht von 1996 mit sich bringen. Die Antworten auf das „was, warum und wie?“ folgen… Jetzt!

Was ist das Ziel des Reform?

Mit der Änderungsrichtlinie sollen zum einen die bestehenden Richtlinien im Markenrecht verbessert und modernisiert werden. Daneben sollen die Verfahren künftig einfacher und weniger bürokratisch abgewickelt werden können. Dafür soll unter anderem eine erleichterte Zusammenarbeit zwischen den Markenämtern der Mitgliedsstaaten und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sorgen. Auch ist eine neue Gebührenstruktur geplant.

Aus alt mach neu

Man stelle sich vor: Spanien, Alicante, die Avenida de Europa Nr. 4 – von hier kann man schon einen Blick auf das Meer erhaschen und hört die Wellen rauschen. Klingt an sich nach einem netten Arbeitsort, nicht wahr? Aber dort wird bald gehämmert! Noch befindet sich am Eingang neben der Karte der EU-Mitgliedsstaaten der Name „Office for Harmonization in the Internal Market“ (OHIM) – hier zu Lande bekannt als Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Mit der Änderungsverordnung muss nun ein neuer Name dort angeschlagen werden. Es wird umbenannt in „European Union Intellectual Property Office“ (also EUIPO oder auf deutsch: Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum). Aus der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) wird die Unionsmarkenverordnung (UMV). Auch die bisherige Gemeinschaftsmarke bekommt einen neuen Namen: sie wird zur Unionsmarke und das Gemeinschaftsmarkengericht wird dann zum Markengericht der Europäischen Union ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK