Gesetzliche Krankenkassen und der Gesundheitsbonus

Gesetzliche Krankenkassen und der Gesundheitsbonus

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Wenn eine Krankenkasse in der Satzung zusätzliche Leistungen im Bereich der medizinischen Vorsorge vorsieht, müssen diese Leistung aber bei allen Betroffenen notwendig sein, um ein drohendes Krankheitsrisiko abzuwenden.

Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall die Ablehnung der Satzungsgenehmigung einer gesetzlichen Krankenkasse als rechtmäßig angesehen[]. Die betroffene Krankenkasse versucht sich als Krankenkasse mit ökologischer Ausprägung unter der Vielzahl der Krankenkassen hervorzuheben. Durch den Verwaltungsrat ist eine Satzungsänderung der Krankenkasse beschlossen worden, nach der zusätzliche Kosten bis zu einem Betrag von 75,00 € übernommen werden als so eine Art von Gesundheitsbonus – System. In den Genuss dieser Regelung sollen vegetarisch oder vegan ernährende versicherte Personen kommen für die Durchführung einer Blutuntersuchung einschließlich Beratung und Aufklärung. Nachdem das Bundesversicherungsamt die Genehmigung dieser Regelung abgelehnt hat, ist von der Krankenkasse Klage vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz erhoben worden. Nach Meinung der Klägerin sei die Blutuntersuchung eine Leistung der Vorsorge, die eine mögliche Satzungsleistung sein kann, da sie notwendig sei, damit Verschlimmerungen von Krankheiten vermieden bzw. Krankheiten ganz verhütet werden können.

Keine Kostenübernahme für Vorsorgeuntersuchung von Vegetariern

In seiner Urteilsbegründung hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ausdrücklich betont, dass eine Krankenkasse in der Satzung zusätzliche Leistungen im Bereich der medizinischen Vorsorge vorsehen kann ...

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