"Fettes Schwein" auf Facebook rechtfertigt Abmahnung, aber keine Kündigung

von Christian Rolfs

"Fettes Schwein" auf Facebook rechtfertigt Abmahnung, aber keine Kündigung von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 11.08.2016

Der Kläger ist seit 1999 als Montagearbeiter bei der Beklagten beschäftigt. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis am 3.8.2015 - laut Urteilstatbestand (Rn. 4) "zugegangen am 3.5.2018", was aber vermutlich nur ein Zahlendreher ist - fristlos, hilfsweise fristgerecht. Der Kündigung liegen Äußerungen des Klägers auf Facebook zugrunde, die ich hier nicht wiedergeben kann, weil diese Plattform keine Einbindung von Emoticons ermöglicht. Ich verweise daher auf das Urteil selbst (Rn. 7).

Das ArbG Pforzheim hat der Kündigungsschutzklage stattgegeben und die Beklagte zur Weiterbeschäftigung verurteilt. Die Berufung blieb beim LAG Baden-Württemberg ohne Erfolg:

Im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB sei bei der Prüfung, ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers zumutbar ist, in einer Gesamtwürdigung das Interesse des Arbeitgebers an einer sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen das Interesse des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK