BMI: Geplante Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland

BMI: Geplante Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland 11. August 2016 by Klaus Kohnen

Der Bundesminister des Innern hat heute die geplanten Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland vorgestellt. Der Anhang gibt das umfangreiche Handout des BMI mit dem Überblick über die geplanten Maßnahmen wieder.

Ass. iur. Klaus Kohnen

Anhang: Handout des BMI

1. Personal, Ausstattung und organisatorische Aufstellung unserer Sicherheitsbehörden Nationale Maßnahmen Unsere Polizistinnen und Polizisten sind zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der weiteren Sicherheitsbehörden das Rückgrat der Sicherheit in Deutschland. Schon nach der bisherigen Beschlusslage werden wir allein in dieser Legislaturperiode insgesamt über 4.600 neue Stellen für die Sicherheitsbehörden des Bundes bekommen – davon alleine 3.250 für die Bundespolizei. Dazu kommen im Zeitraum von 2015 bis 2020 über zwei Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln. Angesichts der gegenwärtigen Lage prüfen wir derzeit, wo wir weitere Mittel und weiteres Personal bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz brauchen. Wir prüfen den Bedarf auch und vor allem bei Stellen, die sicherheitsrelevante Technik betreiben oder absichern. Das BMI ist hierzu bereits mit dem BMF in Kontakt. Das BMI strebt zusätzliches Personal in mittlerer vierstelliger Größenordnung über mehrere Jahre an. Herausforderung Cyberraum: Das Internet darf kein Schutzraum für Kriminelle sein. Deswegen werden die technischen Fähigkeiten der Cyberaufklärung in einer „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“, abgekürzt ZITiS, organisatorisch gebündelt. ZITiS wird die Sicherheitsbehörden als Forschungs- und Entwicklungsstelle unterstützen und Methoden, Produkte und Strategien zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus im Internet erarbeiten und bereitstellen ...Zum vollständigen Artikel


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