Werbung mit Prüfzeichen und - siegeln - Nur mit Angabe der Prüfkriterien!

10.08.2016 E-Commerce Von: Dr. Thomas Engels, LL.M.

Werbung mit Prüfzeichen und - siegeln - Nur mit Angabe der Prüfkriterien! Der BGH hat die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Werbung mit Prüfsiegeln gegenüber Verbrauchern zulässig ist. Er hat angenommen, dass ähnlich wie bei Testergebnissen die Angabe von konkreten Informationen, wo die Prüfkriterien auffindbar sind erforderlich ist.

Für Produkte jeglicher Couleur existieren Möglichkeiten, Prüfzeichen oder - siegel zu erwerben. Ob nun die Sicherheit eines Produktes oder die ökologische Verträglichkeit geprüft wird - allen diesen Prüfzeichen ist gemein, dass damit das Vertrauen der Verbraucher in diese Produkte gestärkt werden soll.

Der BGH hat jedoch in einem soeben veröffentlichten Urteil vom 21. Juli 2016, I ZR 26/15 die Anforderungen heraufgeschraubt, die auch für Onlinehändler relevant sind. In einer Streitigkeit zwischen Aldi und einem Wettbewerbsverband hat der BGH entschieden, dass bei Angabe der Prüfsiegel "LGA tested quality" und LGA tested safety" zusätzlich anzugeben ist, welche Kriterien dort jeweils geprüft wurden.

Warum müssen hier zusätzliche Angaben gemacht werden?

Der BGH hat angenommen, dass es ähnlich wie bei Testergebnissen notwendig ist, dass der Verbraucher sich ein Bild davon machen kann, welche Aspekte eines Produktes überhaupt getestet wurden. Insbesondere seien hier die Prüfkategorien und die Prüfmaßstäbe relevant.

Diese dürften dem Verbraucher nicht vorenthalten werden. Hierauf müsste im Rahmen des Angebots auch ganz konkret verwiesen werden.

In welcher Form müssen die Angaben gemacht werden?

Der BGH meint allerdings, dass es nicht notwendig ist, das jeweilige Angebot mit den Informationen zu überfrachten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK