Abmahnung der Kanzlei Heinrich Partner für Fatboy the Original „Lamzac“

von Philipp Obladen
Abmahnung der Kanzlei Heinrich Partner für Fatboy the Original „Lamzac“

Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt vorgelegt. Abgemahnt wird im Namen der Firma Fatboy the Original B.V.. Mit der Abmahnung wird gerügt, dass man einen Sitzsack verkaufe und damit das Designrecht und das Urheberrecht des Abmahners verletze. Der Sitzsack wird als eine von Herrn Marijn Aart Willem Oomen entwickelte originelle und hoch kreative mit Luft aufzufüllende Liege bezeichnet. Das Produkt trägt die Bezeichnung „Lamzac“. Herr Oomen hat die Liege am 28. Januar 2015 als Gemeinschaftsgeschmacksmuster unter der Nummer 002621904-0001 schützen lassen. Er soll seine Rechte mit Vertrag vom 12. Mai 2016 auf die Fatboy the Original B.V. übertragen haben.

Was sind die prägenden Gestaltungsmerkmale?

Der „Lamzac“ soll die folgenden prägenden Gestaltungsmerkmale aufweisen:

  • eine doppelte Röhre
  • die in der Mitte über die Länge verbunden ist
  • an einem Ende weiterläuft und knickt und
  • am anderen Ende eine geschlossene aufgerollte große Öffnung besitzt
Ansprüche aus Designrecht und Urheberrecht

Neben Ansprüchen aus Designrecht werden auch Ansprüche aus dem Urheberrecht geltend gemacht. Es werden Auskunftsansprüche, Unterlassungsansprüche sowie Kostenerstattungsansprüche geltend gemacht. Es wird ein Gegenstandswert in Höhe von 100.000 Euro angesetzt. Hieraus ergeben sich Rechtsverfolgungskosten in Höhe von insgesamt 1.973,90 Euro ...

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