Pauschal plausibel

von Christoph Nebgen

Der Kollege Siebers meint, für schlechte Strafrichter scheine es schlechte Fortbildungen zu geben. Dort lerne man z. B, dass man die Wahrheit stets daran erkenne, dass sie nicht wie eine Lüge aussehe, weil der durchschnittliche Lügner ganz anders gelogen hätte. Ich habe das jetzt mal sehr verkürzt zusammengefasst.

Ich bin fest überzeugt, solche Fortbildungen gibt es tatsächlich. Dort wird unter anderem auch gelehrt, wie man seine auf keinen objektiven Grundlagen ruhende Überzeugung (§ 261 StPO), so begründet, dass sie rein zufällig stets die für den Angeklagten ungünstigste aller Möglichkeiten zu stützen vermag. Das Gericht muss seine unhaltbaren Überzeugungen - so sie rechtsmittelfähig sind - nämlich auch noch begründen (§ 34 StPO). Eigentlich stellt das natürlich einen ungehörigen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit dar, aber was muss man sich von der Politik nicht alles aufbürden lassen, so als Richter. Da muss man gegensteuern.

Das Zauberwort, auch den größten Unfug zu begründen, heißt "Plausibilität" ...Zum vollständigen Artikel

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