Markenrecherche: International registrierte Marken suchen – und finden

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Zur Vermeidung von Abmahnungen ist eine ausgiebige Markenrecherche unabdingbar. Das gilt sowohl auf nationaler, als auch auf internationaler Ebene. Um grenzüberschreitend herauszufinden, ob eine Marke schon anderen Ländern eingetragen ist, gibt es mehrere Möglichkeiten und Recherche-Tools. In diesem Artikel erfahren Sie welche es gibt.

Nachdem Sie Ihre Marke in Ihrem Land bereits erfolgreich registriert haben (Basiseintragung), ist es möglich sie auch international als sog. „IR-Marke“ (Internationale Registrierung) über die World Intellectual Property Organization (WIPO) bzw. Weltorganisation für geistiges Eigentum einzutragen.

Bereits damals haben Sie bei Ihrer Markenanmeldung eine Recherche -hoffentlich- durchgeführt, und genau das müssen Sie jetzt auch auf internationaler Ebene tun. Zum einen bieten sich nationale Patentämter und Informationszentren an. Neben dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts „DPMAregister“ gibt es mit eSearch plus, ROMARIN, TMview und der Global Brand Database weitere Anlaufstellen um herauszufinden, ob Ihre Marke bereits in einem anderen Land angemeldet wurde.

Datenbanken-Übersicht: Welches Tool für welche Recherche?

Mit eSearch plus finden Sie Gemeinschaftsmarken, die:

  • eingetragen
  • angemeldet
  • zurückgenommen
  • zurückgewiesen
  • oder gelöscht wurden oder abgelaufen sind

und in der Europäischen Union und somit auch in Deutschland gelten, sowie

  • international registrierte (IR-)Marken mit Benennung EM

Mit ROMARIN finden Sie international registrierte Marken, die

  • gemäß dem Madrider System angemeldet, eingetragen und gelöscht sindund
  • in den vom Anmelder benannten Staaten gelten

Auf den ersten Blick sieht ROMARIN sehr umständlich und fast schon „zu ausführlich“ aus. Die Suche ist aber alles andere als schwer ...

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