Und wenn das alles gar nichts bringt?

von Konstantin Stern

Eine Besprechung des Buches Internationaler Strafgerichtshof und Verbrechensprävention von Jan Holling

Strafverfahren kosten Geld, Strafverfahren vor internationalen Gerichten kosten besonders viel Geld. Einen zweistelligen Millionenbetrag, um genau zu sein. Pro Verurteiltem.

Aber die Nationalstaaten geben dieses Geld gern aus, immerhin versprechen sie sich für die Zukunft vor allem eine Reduzierung von Makrodelinquenz, also Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Das Geld scheint also gut angelegt zu sein. Jan Holling hat hieran jedoch Zweifel und geht diesen in seiner Dissertation nach.

Das Buch besteht aus drei Teilen. Im ersten Teil wird die Entwicklung des Völkerstrafrechts nachvollzogen. Holling beginnt hierbei nicht wie gewöhnlich mit den Genfer Konventionen und den Nürnberger Prozessen, sondern unter Verweis auf die Studie über Abolitionsgerichte von Martinez (2012) bereits im frühen 19. Jahrhundert. Zu dieser Zeit richteten zahlreiche Staaten aufgrund von bilateralen Vereinbarungen mit Großbritannien sog. Mixed Courts of Justice ein, vor denen Verfahren über den illegalen Sklavenhandel behandelt worden waren. Zwar konnten die Gerichte keine Kriminalstrafen verhängen, immerhin aber die Schiffe enteignen und die Sklaven befreien. Die Sklavenhändler reagierten hierauf mit dem Einsatz kleinerer Schiffe (deren Verlust zu verschmerzen war) oder gaben ihre Tätigkeit ganz auf – eine erste generalpräventive Folge der internationalen Menschenrechtsbewegung. So ähnlich liest sich auch der Rest des ersten Abschnitts: Immer mehr internationale Strafgerichte (ad hoc-Tribunale und der ständige IStGH), immer mehr Ressourcen, mehr materielles Strafrecht, mehr Verfahren und mehr Verurteilungen. Eine Erfolgsgeschichte?

Eher nicht ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK