Hashtag #Rio2016 sicher verwenden

von Martin Gerecke

Wir zeigen, wann Hashtags wie #Rio2016 oder #GoForTheGold verwendet werden dürfen.

Unlängst warnte das US-amerikanische Olympische Komitee Privatsponsoren von Athleten davor, auf Twitter Hashtags wie #Rio2016 #TeamUSA #Olympic #Olympian und #GoForTheGold zu verwenden. Inzwischen bestätigte auch der Deutsche Olympische Sportbund, dass man sich rechtliche Schritte gegen inoffizielle Sponsoren wegen der unerlaubten Nutzung des Twitter-Hashtags #Rio2016 offen halte.

Die Bezeichnung „Rio 2016“ ist für den IOC als Unionsmarke eingetragen. Damit ist sie auch in Deutschland als Marke geschützt. Allerdings ist nicht jegliche Verwendung des Hashtags #Rio2016 rechtlich unzulässig. Voraussetzung für eine Verletzung der Marke ist eine markenmäßige Verwendung dieser Bezeichnung. Dies meint eine Verwendung, die Dritte als Herkunftshinweis in Bezug auf die geschützten Waren und Dienstleistungen verstehen.

Hashtag #Rio2016 für beschreibende Verwendungen erlaubt

Zu trennen ist die markenmäßige Verwendung von der rein beschreibenden Verwendung, die grundsätzlich zulässig ist. Eine beschreibende Verwendung ist zum Beispiel eine rein kommunikative, nicht wirtschaftliche Verwendung ...

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