Gewaltschutz = Einbahnstraße

von Joachim Breu
Eine Schutzanordnung gibt's nicht auf Vorrat, meinte das Hans. OLG Hamburg in 2 UF 109/15 zwar schon Anfang September letzten Jahres, aber erst kürzlich erschien der Volltext in der FamRZ 2016, 989. Die Entscheidung lehrt Betroffene, sich auf die Formulierung einer #Anordnung nicht zu verlassen: Obwohl nur eine nicht im Voraus erlaubte Annäherung verboten ist, kann eine einzige erlaubte Annäherung alles zu Fall bringen. Der sichere Weg, den der Anwalt ja stets empfehlen soll, lautet deshalb:

  • Beantrage nur, was Du an Unterlassung wirklich „brauchst‟.
  • Unterlasse selbst, was Du forderst,
  • Vergiss (vorläufig) Ansprüche auf Sachen, Geld, Mitwirkung u.a.m.,
  • Merke: Du hast keine „berechtigten Interessen‟ zu haben,
  • Misstraue jedem (!) Angebot auf Versöhnung, Entgegenkommen, Einlenken.

Soweit der Beschluss seinen Sachverhalt mitteilt, hatte der Antragsgegner entgegen der Schutzanordnung mehrfach bei der Antragstellerin angerufen. Irgendwann ließ sich die Angerufene locken und verabredete sich mit ihm, um zurück gelassene Sachen und geliehenes Geld zurück zu bekommen. Sie hätte ein ungutes Gefühl gehabt, als sie die Verabredung traf, heißt es sinngemäß im Sachverhalt. Der zweite Familiensenat bestrafte sie bitterlich:
Wenn die Antragstellerin es für richtig hält, sich in Kenntnis des Risikos der behaupteten Gewalttätigkeit des An­tragsgegners mit ihm zu einem unmittelbaren Kontakt (ohne Hinzuziehung eines Dritten und sogar mitten in der Nacht) in seiner Wohnung zu treffen, besteht weder ein dringendes Bedürf­nis für ein sofortiges Tätigwerden des Gerichts mittels einstweiliger #Anordnung mit dem erlassenen Inhalt, noch materiell ein Anlass für eine Maß­nahme nach dem GewSchG. Ein Titel in Form einer einstw ...
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