BMAS: Erleichterter Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge – Vorrangprüfung wird ausgesetzt

BMAS: Erleichterter Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge – Vorrangprüfung wird ausgesetzt

5. August 2016 by Klaus Kohnen

Heute ist die Verordnung veröffentlicht worden, mit der Bundesarbeitsministerin Nahles den Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge erheblich erleichtert. In 133 von insgesamt 156 Agenturbezirken der Bundesagentur für Arbeit wird die Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt.

Flüchtlinge, über deren Antrag auf humanitären Schutz noch nicht entschieden wurde, haben nach drei Monaten Aufenthalt grundsätzlich Zugang zum Arbeitsmarkt. Die Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung setzt bislang regelmäßig voraus, dass die Bundesagentur für Arbeit prüft, ob bevorrechtigte inländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Beschäftigung zur Verfügung stehen (Vorrangprüfung) und die Flüchtlinge nicht zu ungünstigeren Bedingungen als vergleichbare deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt werden (Prüfung der Beschäftigungsbedingungen). Die tatsächliche Aufnahme der Beschäftigung ist in der Vergangenheit oftmals an der Vorrangprüfung gescheitert.

Bundesministerin Andrea Nahles: „Die Integration in den Arbeitsmarkt ist eine große Herausforderung, deshalb haben wir in der Vergangenheit bereits viele Hürden abgebaut. Dass wir jetzt die Vorrangprüfung in der weit überwiegenden Zahl der Agenturbezirke aussetzen, ist ein weiterer Baustein für eine erfolgreiche Integration der Menschen, die zu uns kommen und Fuß fassen wollen ...Zum vollständigen Artikel


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