Themenwoche "Meinungsfreiheit" beim Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst drei interessante Entscheidungen rund um die Meinungsfreiheit getroffen. Wir berichten an dieser Stelle kurz über die Verfahren, die auch ein paar wichtige Grundsätze noch einmal deutlich darstellen: Wo liegt der Unterschied zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsfreiheit? Wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit durch Schmähkritik zu ziehen – und an welcher Stelle sind auch scharfe, pointierte Äußerungen noch erlaubt? Und was muss man sich bei einer Bewertung im Internet gefallen lassen? In allen drei Konstellationen sahen sich die Beschwerdeführer in ihrem Recht aus Art. 5 GG verletzt - und alle bekamen Recht. 1 ...Zum vollständigen Artikel


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