Adolf H. wegen Volksverhetzung vor Gericht

von Stephan Weinberger

Vor dem Landgericht in Regensburg musste sich ein Adolf H. in der Berufungsverhandlung wegen Volksverhetzung verantworten. Zuvor war der 54-Jährige bereits durch das Amtsgericht Straubing schuldig gesprochen worden. Doch das Urteil wollte Adolf H. nicht akzeptieren und legte Berufung ein. Aber auch der Richter am Landgericht – mit dem der Angeklagte wie am Stammtisch über seine Parolen sprechen wollte – hatte wenig Verständnis für seine Ausraster und fand deutliche Worte. Nicht zum ersten Mal stand Adolf H. vor Gericht.

Auf Facebook in öffentlichen Gruppen gegen Flüchtlinge hetzen führt nicht mehr selten zu einem strafrechtlichen Nachspiel. Denn neben sachlichen Kommentaren gibt es auch solche, die den weit gefassten Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit in einem nicht mehr erträglichen Maße überspannen und zu Hass gegen ganze Gruppen aufstacheln. So auch Adolf H., welcher einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung in Höhe von 120 Tagessätzen zu je 20 Euro nicht akzeptieren wollten und sich zuerst vor dem Amtsgericht Straubing dagegen wehrte. Doch das Amtsgericht bestätige die Strafe, so dass sich Herr H. in der Berufung bei Richter Johann Piendl am Landgericht Regensburg wiederfand.

In einer Facebook-Gruppe sprach der Angeklagte den Flüchtlingen das Menschsein ab, schrieb unter anderem „das sind keine Menschen, das ist Dreck … wie Du“ als Antwort auf einen Beitrag eines anderen Facebook-Nutzers, der für Flüchtlinge Stellung genommen hatte. Und weiter: „Die Flüchtlinge können von mir meinen Kot und Urin haben …“. Es gab noch weitere Auslassungen dieser Art.

Adolf H ...

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