OLG Koblenz: Software-Version bei PoliScan Speed spielt keine Rolle

von Alexander Gratz
KarleHorn, Wikimedia Commons

Zu PoliScan Speed wurde hier schon länger nichts mehr veröffentlicht. Die herrschende Rechtsprechung dazu dürfte mittlerweile auch bekannt sein (siehe z. B. KG und OLG Köln dazu). Das OLG Koblenz hat hier eine solche Messung mit der (veralteten) Software-Version 1.5.5 für unbedenklich gehalten. Für Betroffene etwas misslich, denn diese speichert – im Gegensatz zu neueren Versionen – weniger Rohmessdaten, so dass eine Überprüfung durch einen Sachverständigen weiter erschwert ist (Beschluss vom 13.05.2016 – 2 OWi 4 SsRs 128/15).

Die von der Rechtsbeschwerde aufgeworfene Frage der Verwertbarkeit von im Verfahren PoliScan Speed M1 der Fa. V. GmbH ermittelten Messergebnissen ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung, auch derjenigen des Oberlandesgerichts Koblenz, geklärt. PoliScan-Speed ist als standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, 4 StR 24/97 v. 30.10.1997 – BGHSt 43, 277; 4 StR 627/92 v. 19.08.1993 – BGHSt 39, 291) anerkannt, weil die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind. Dies ergibt sich maßgeblich daraus, dass bei Lasermessverfahren wegen der Einheitlichkeit der Lichtgeschwindigkeit, mit der die Laserpulse sich bewegen, eine einfache Wegstrecken-Zeit-Berechnung möglich ist, und durch die Zulassung zur innerstaatlichen Eichung seitens der PTB die Messgenauigkeit sichergestellt ist; dies gilt auch für die hier verwendete (ältere) Softwareversion 1.5.5. Der Verwertbarkeit von mit PoliScan Speed ermittelter Geschwindigkeitsmessungen steht danach insbesondere nicht entgegen, dass ein Sachverständiger mangels Zugangs zu patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen die genaue Funktionsweise des Gerätes anhand hierfür relevanter Daten der Messwertermittlung nicht im Einzelnen nachvollziehen kann (vgl ...

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