Gerichtsstand im Urheberrecht fliegt jetzt auch Langstrecke

von David Ziegelmayer

Wird das Urheberrecht im Internet verletzt, kommt es nicht darauf an, ob die Website auf Deutschland ausgerichtet ist. Deutsche Gerichte sind zuständig.

Nein, ein Paukenschlag ist es zwar nicht, was der Bundesgerichthof (Urteil vom 21.04.2016, Az I ZR 43/14) in seiner in der vergangenen Woche veröffentlichten Entscheidung mit dem schönen Namen „An Evening with Marlene Dietrich“ verkündet hat. Wichtig ist es aber allemal.

Das Gericht hat für das Urheberrecht nun ausdrücklich befolgt, was der Europäische Gerichtshof zuvor bereits eindeutig vorgegeben hatte: Wird das Urheberrecht im Internet verletzt, kann man auch dann in Deutschland vor Gericht ziehen, wenn die Internetseite nicht speziell auf Deutschland ausgerichtet ist. Es reicht, dass man die Website aufrufen kann.

So geschehen mit einem Youtube-Video, in dem ein – das Urheberrecht verletzendes – Video eines Konzertmitschnitts veröffentlicht wurde ...

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