5A_547/2015: Verwendung von „A-Post Plus“ durch Krankenversicherer (amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob Krankenversicherer ihre Verfügungen, mit denen sie einen Rechtsvorschlag beseitigen, mit A-Post Plus zustellen dürfen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Die A. AG hatte den B. für Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung betrieben. B. erhob Rechtsvorschlag. Die A. AG verfügte in der Folge die Beseitigung des Rechtsvorschlags und versandte diese Verfügung mit „A-Post Plus“. Das daraufhin gestellte Fortsetzungsbegehren der A. AG wurde vom Betreibungsamt abgewiesen. Hiergegen gelangte die A. AG schliesslich ans Bundesgericht und beantragte die Anhandnahme des Fortsetzungsbegehrens.

Das Bundesgericht hatte zu prüfen, ob die Verfügung, mit welcher die A. AG den Rechtsvorschlag des B. beseitigt hatte, dem B. ordnungsgemäss zugestellt worden war. Nach konstanter Rechtsprechung müssen nämlich die Betreibungsbehörden die Fortsetzung der Betreibung verweigern, wenn der Schuldner weder eine Vorladung zur Rechtsöffnungsverhandlung noch den Rechtsöffnungsentscheid bzw. vorliegend die materielle Verfügung, mit der zugleich der Rechtsvorschlag beseitigt wird, erhalten hat. Die Beweislast hierfür liegt beim Gläubiger bzw. vorliegend bei der A. AG, welche die Beseitigung des Rechtsvorschlags selber verfügt hat (E. 2.1).

Anschliessend erläuterte das Bundesgericht die Funktionsweise der A-Post Plus (E. 2.2):
„Bei dieser Versandmethode wird der Brief mit einer Nummer versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post spediert. Im Unterschied zu den eingeschriebenen Briefpostsendungen wird aber der Empfang durch den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der Adressat im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer Abholungseinladung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird ...
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