StMUV: Hochwasserschutz, Lebensmittelsicherheit, Dritter Nationalpark – Details der Kabinettsklausur vorgestellt

StMUV: Hochwasserschutz, Lebensmittelsicherheit, Dritter Nationalpark – Details der Kabinettsklausur vorgestellt

2. August 2016 by Klaus Kohnen

Das Kabinett hat auf der Klausur in St. Quirin weitreichende Beschlüsse in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz gefasst. Dazu präsentierte die Bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf heute in München weitere Details.

Hochwasserschutz in den Regionen ausbauen

Die extremen Starkregenereignisse und Sturzfluten der vergangenen Wochen haben deutlich gemacht: Gegen diese neue und wegen des Klimawandels vermehrt zu erwartende Gefahr muss Bayern Vorsorge treffen. Das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020plus (AP2020plus) wird daher um eine neue Komponente „Sturzfluten“ erweitert.

Der Klimawandel ist Fakt. Wir wollen Bayern klimafest machen. Wir haben für die Gemeinden ein starkes Kommunalpaket geschnürt. Durch einen Dreiklang von Beratung, Förderung und Warnung werden die Gemeinden gestärkt. So wollen wir die Sicherheit der Menschen vor den Gefahren der Natur weiter erhöhen“, betonte Scharf.

Im Kern soll die Warnung vor Sturzfluten durch genauere Prognosen und Frühwarnungen verbessert werden. Daneben wird die Beratung der Gemeinden verstärkt. Auch soll die staatliche Förderung von kommunalen Hochwasserprojekten weiter ausgebaut werden. In den Jahren 2017 und 2018 sollen dafür Haushaltsmittel von 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Auch 30 neue Stellen zur Stärkung der Wasserwirtschaftsämter und des Landeamtes für Umwelt sind vorgesehen.

Lebensmittelüberwachung zentralisieren

Die Lebensmittelüberwachung in Bayern soll noch effizienter werden. Denn der gesundheitliche Verbraucherschutz ist eine wichtige und wesentliche Staatsaufgabe zur Gefahrenabwehr.

Scharf: „Bei der Kontrolle von komplexen Betrieben wird die Lebensmittelüberwachung in Zukunft deutlich zentraler gestaltet und weiter gestärkt ...Zum vollständigen Artikel

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