Schmähkritik und das Grundgesetz - Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts



Bundesverfassungsgericht -Pressestelle-


Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit Pressemitteilung Nr. 48/2016 vom 2. August 2016


Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.


Hierzu lautet der Kurztext:


Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik von Verfassungs wegen eng zu verstehen. Schmähkritik ist ein Sonderfall der Beleidigung, der nur in seltenen Ausnahmekonstellationen gegeben ist ...

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