Elektrogesetz erfordert Rücknahme von Elektrogeräten

von RAin Lachenmann

Vertreiber von Elektro- bzw. Elektronikgeräten aufgepasst! Rücknahme von Elektro- und Elektronikgeräten ist seit 24.7.2016 Vorschrift. Ein Überblick zu den wichtigsten Informationen zum neuen Elektrogesetz:

Wovon ist die Rede?

Das Elektrogesetz (ElektroG) schreibt in seiner Nivellierung vor, dass die Händler (auch Onlinehändler!) verpflichtet sind, die Elektro- und Elektronikgeräte zurückzunehmen.

Dies gilt allerdings nur, wenn Sie als (Online)händler eine Lager- bzw. Versandfläche von mindestens 400 qm vorhalten, wobei Lager- und Versandfläche nur die Regalfläche für Elektro- bzw. Elektronikgeräte ist. Es ändert sich also für (Online)händler nichts, die weniger als 400 qm Lager- bzw. Versandfläche haben. Insbesondere ändern sich die Informationspflichten nicht, d h. Sie haben auch nicht darauf hinzuweisen, dass Sie keine Rücknahmepflicht haben.

Wer ist Vertreiber?

Vertreiber ist jeder, der in gewerblichem Umfang neue oder gebrauchte Elektro- und/oder Elektronikgeräte verkauft und/oder anbietet, um diese innerhalb der Bundesrepublik an private Haushalte (sehr weit auszulegen – nicht nur Verbraucher!) zu verbrauchen, zu verwenden und/oder abzugeben.

Was ist zu tun?

Wenn Sie (Online)händler mit einer Lager- bzw. Versandfläche von mindestens 400 qm für Elektro- bzw. Elektronikgeräte sind und diese vertreiben, haben Sie laut dem Elektrogesetz über folgendes zu informieren:

  1. Besitzer von Altgeräten müssen diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Endfassung zuführen und grundsätzlich Altbatterien und –akkumulatoren vor Abgabe der Altgeräte von diesen trennen;
  1. Welche Möglichkeiten Sie geschaffen haben, um die Altgeräte zurück zu nehmen;
  1. Endnutzer sind selbst dafür verantwortlich, das Löschen ihrer personenbezogenen Daten auf den Altgeräten zu veranlassen ...
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