Unterbringung: Die „Gefährlichkeitsprognose“ muss stimmen…

von Detlef Burhoff

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Der BGH, Beschl. v. 10.05.2016 – 4 StR 185/16 – ist eine der doch häufigeren Entscheidungen des BGH zu den Fragen der Unterbringung nach § 63 StGB. Die ist ein „scharfes Schwert“, dessen Einsatz für den Betroffenen weit reichende Folgen hat und vor allem: Lange weitreichende Folgen haben kann, wenn es um die Dauer der Unterbringung geht. Deshalb legt der BGH in meinen Augen – zutreffend – großen Wert auf die richtige Ermittlung/Feststellung der Voraussetzungen für die Unterbringung nach § 63 StGB, was er auch in diesem Beschluss betont:

„2. Die Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB sind nicht rechtsfehlerfrei dargetan. a) Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme. Sie setzt neben der sicheren Feststellung mindestens einer im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder der erheblich verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) begangenen Anlasstat voraus, dass eine Wahrscheinlichkeit höhe-ren Grades dafür besteht, dass der Täter infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird, die schwere Störungen des Rechtsfriedens besorgen lassen. Die dazu notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Tä-ters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln. Dabei sind an die Darlegungen umso höhere Anforderungen zu stellen, je mehr es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt um einen Grenzfall handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Januar 2016 – 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135, 136; Beschluss vom 4. Juli 2012 – 4 StR 224/12, NStZ-RR 2012, 337, 338 mwN) ...Zum vollständigen Artikel


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