Hinzuschätzung trotz behaupteten Döner-Kriegs

von Christian Herold

Das FG Hamburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in dem der Steuerpflichtige, der Besitzes eines Döner-Imbisses, offenbar in erheblichem Maße Steuern hinterzogen hatte. Wie so oft in solchen Fällen ist das Finanzamt – aus sachlichen oder aus zeitlichen Erwägungen heraus – nicht in der Lage, alle Umsätze genauestens zu ermitteln und sucht sich daher einen – vermeintlich – repräsentativen Zeitraum aus, um die dort ermittelten Zahlen bzw. Hinzuschätzungen auf den gesamten Prüfungszeitraum anzuwenden. Auch in dem Fall des Dönerimbisses ist man so vorgegangen. Für den Zeitraum Juni/Juli 2009 wurden aufgrund von Prüfungsfeststellungen Hinzuschätzungen vorgenommen, die auch auf die Jahre 2005 bis 2008 angewandt wurden. Dagegen klagte der Steuerpflichtige, unter anderem mit dem Hinweis, in 2009 habe ein „Döner-Krieg“ geherrscht.

Aufgrund des Preiskampfs seien in 2009 mehr Dönerportionen verkauft worden, während es wegen des Gammelfleisch-Skandals in 2006 und 2007 zu erheblichen Umsatzeinbußen gekommen sei ...

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