Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte

Die Mietobergrenze in Hannover für Ein- und Zweipersonenhaushalte

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Den Jobcentern ist bei der Festsetzung von Mietobergrenzen keine bestimmte Methode vorgegeben. So stellt das Vorgehen des Jobcenters Region Hannover, aus der Datengrundlage eines Mietspiegels mittels eines sog. Quantils eine Mietobergrenze zu bestimmen, eine von mehreren zulässigen Methoden dar.

Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in den hier vorliegenden Fällen für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II die Mietobergrenzen in der Landeshauptstadt Hannover für Einpersonenhaushalte (für die Zeit von August 2011 bis Mai 2012) und für Zweipersonenhaushalte (für die Zeit von September bis Dezember 2013) als rechtmäßig angesehen. In einem Fall (L 11 AS 1788/15) hatte sich eine alleinstehende, damals 21-jährige Leistungsbezieherin dagegen gewehrt, dass das Jobcenter in der Zeit von August 2011 bis Mai 2012 lediglich 354,00 Euro als monatliche Bruttokaltmiete übernommen hatte. Tatsächlich lag die Bruttokaltmiete der in Hannover-Linden gelegene Zweizimmerwohnung (51 qm Wohnfläche) bei 360,00 Euro. Das Jobcenter hielt die von der Klägerin gezahlte Miete für zu hoch, weil sie oberhalb der vom Jobcenter für Einpersonenhaushalte im Stadtgebiet Hannover auf 354,- Euro festgesetzten Mietobergrenze lag.

Im zweiten Berufungsverfahren (L 11 AS 611/15) akzeptierte das Jobcenter bei einem Ehepaar aus Hannover-Wülfel, für deren ca. 79 qm große Wohnung lediglich die auf 429,00 Euro festgesetzte Mietobergrenze und nicht die tatsächliche Bruttokaltmiete von 552,94 Euro (zzgl. Schmutzwasser) ...

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