Wenn Wahlen etwas ändern könnten,

von Thorsten Koch

... wären sie verboten. Dieser Satz unbekannten Ursprungs – vermutlich geht er auf Emma Goldman zurück – weist die Richtung, in die sich aktuelle Überlegungen der Politik in Bremen zur Änderung des Wahlrechts bewegen. Ganz unverhüllt wurde parteiübergreifend bekundet, dass die Wähler nach Auffassung der Parteien über die sog. „Personenstimmen“ zu viel Einfluss auf die konkrete personelle Zusammensetzung des Parlaments haben. Um diesen unerwünschten Zustand zu beenden, plant man daher Änderungen bei der Verrechnung der Personen- und Listenstimmen: Nach dem bremischen Wahlrecht kann der Wähler mit seinen (fünf) Stimmen nicht nur Parteien wählen, indem er (pauschal) deren Landesliste ankreuzt, sondern auch für einzelne Bewerber votieren, die dann in der Reihenfolge der Zahl der erzielten Personenstimmen in das Parlament einziehen. Nachdem der Versuch, auf dieses System zu Lasten der Bedeutung der Personenstimmen im Frühjahr unauffällig einzuwirken, ohne Erfolg blieb, soll nunmehr aber zunächst eine Kommission über die notwendigen Änderungen beraten.


Als unerfreulich wird zunächst empfunden, dass die Wahl von Bewerbern qua Personenstimme und damit „an der Liste vorbei“ die Geschlechterparität beeinträchtige, weil überproportional männliche Bewerber gewählt würden Das mag so sein, lässt sich aber unschwer durch den Wähler beheben. Wenn dies – aus welchen Gründen auch immer – nicht geschieht, ist das eine Entscheidung der Gesamtheit der Wählenden als Souverän, mit der man wird leben müssen.


Ein merkwürdiges Spezifikum des bremischen Wahlrechts ist allerdings, dass die Wahl eines Kandidaten daran scheitern kann, dass er zu viele Personenstimmen erhalten hat. Dies ist rechnerisch dann der Fall, wenn der Kandidat aufgrund seiner Platzierung nicht über die Liste gewählt wurde, aber gewählt worden wäre, wenn die für ihn abgegebenen Personenstimmen stattdessen für die Liste abgegeben worden wären ...

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