Staatskanzlei: Kabinettsklausur in St. Quirin – Kabinett beschließt neues Strukturkonzept für Bayern

Staatskanzlei: Kabinettsklausur in St. Quirin – Kabinett beschließt neues Strukturkonzept für Bayern

30. Juli 2016 by Klaus Kohnen

Bei seiner Klausurtagung in St. Quirin am Tegernsee hat der Ministerrat das folgende Strukturkonzept beschlossen:

Strukturkonzept Chancen im ganzen Land

Die Bayerische Verfassung gibt uns den Auftrag, für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in allen Regionen zu sorgen (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 BV). Für Chancen, Arbeit, Perspektiven im ganzen Land haben wir große Erfolge erreicht: Die Arbeitslosenzahlen in den Regierungsbezirken sind niedrig und haben sich in den letzten Jahren weitgehend angenähert. Im Jahr 2005 betrug die Spannweite zwischen den Regierungsbezirken in Bayern noch 3,4 Prozent, während sie im Jahr 2015 mit nur noch 1,2 Prozent um zwei Drittel niedriger lag. In den letzten zehn Jahren sind 900.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Dies ist die Ernte einer jahrzehntelagen offensiven Strukturpolitik wie etwa durch die Gründungen der Fachhochschulen und Existenzgründerzentren überall im Land. In der Hochschulpolitik schaffen wir mit dem Universitätsklinikum Augsburg und der Hochschule Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit nochmals zwei neue Leuchttürme.

Bester Ausweis für das positive Klima sind die aktuell niedrigste jemals gemessene Arbeitslosigkeit und die steigenden Geburtenraten. Bayern ist Chancenland. Diesen Weg gehen wir weiter und fördern den Aufschwung gezielt in strukturschwächeren Kommunen und Räumen mit besonderem Handlungsbedarf, die es in jedem Regierungsbezirk gibt. Dafür wollen wir noch punktgenauer und vernetzter handeln.

Chancen im ganzen Land – dafür steht unsere Heimatstrategie mit ihren fünf Säulen kommunaler Finanzausgleich, Strukturentwicklung für ganz Bayern, Breitbandausbau und eGovernment, Nordbayern-Initiative und Behördenverlagerung ...

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