Straftaten und andere Rechtsverletzungen im Netz – Was ist erlaubt?

Den Ärger über den Chef mal eben schnell bei Facebook ausgelassen, einen spannenden Artikel geteilt, als YouTuber oder auf Instagram das Lieblingsprodukt angepriesen, Fotos von Freunden und Bekannten hochgeladen… Die Liste der Möglichkeiten ist lang. Sie fragen sich manchmal auch, ob das alles noch legal ist und was bei offenkundigen Rechtsverstößen anderer getan werden kann?

„Hasskommentare“ – strafrechtlich verfolgbar!

Viel mediale Aufmerksamkeit erregen in letzter Zeit Berichterstattungen über Hasskommentare – auch Hasspostings oder Hatespeech genannt. Anlässlich der Bekämpfung sozialer Hetze im Netz hat die Polizei diesen Juli einen Großeinsatz gegen die Facebook-Gruppe „Groß Deutschland“ gestartet und im Rahmen mehrerer Hausdurchsuchungen Laptops, Smartphones und Kameras sichergestellt. In diesem Zusammenhang hat das sich das Bundeskriminalamt in einer Pressemitteilung und per Twitter deutlich für eine verschärfte Verfolgung solcher Straftaten ausgesprochen.

Was genau sind Hasspostings?

Nach der Definition des BKA sind Hasspostings:

„Beiträge im Internet, die Bedrohungen, Nötigungen, Verunglimpfungen, extremistische Inhalte, sowie unverhohlene Aufrufe zu Straf-und Gewalttaten enthalten“.

Das Posten von Kommentaren oder Bildern, die diffamierenden Charakter haben und sich gegen einzelne Personen oder bestimmte Personengruppen richten, kann daher zB. folgende Straftatbestände erfüllen:

  • Beleidigung (§ 185 StGB):
    Wer Kommentare postet, die einen anderen in seiner Ehre verletzten, kann sich der Beleidigung nach § 185 StGB strafbar machen. Das AG Anbach hat im April 2016 einen Mann zu einer drei-monatigen Gefängnisstrafe verurteilt, weil er auf Facebook Kriminalbeamten als „verblödeten Scheißhaufen“ und als „Dreckspack“ bezeichnet hat. Der Tatbestand der Beleidigung sieht einen Strafrahmen von bis zu 2 Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe vor ...
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