FAQ zur neuen Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten sowie zu den neuen Informationspflichten nach dem ElektroG für Vertreiber

Das neugefasste ElektroG sieht für bestimmte Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten eine neue Rücknahmepflicht von Altgeräten (kurz: EAG) und neue Informationspflichten vor. Konkret bedeutet dies für betroffene Onlinehändler, dass diese Rücknahmemöglichkeiten für Altgeräte in zumutbarer Entfernung zu ihren jeweiligen Endkunden im gesamten Bundesgebiet nachweisen müssen und – insbesondere auf ihren Internetpräsenzen – gegenüber den privaten Haushalten bestimmte Informationspflichten erfüllen müssten.

Für wen gelten diese FAQ?

Nachfolgend soll es ausschließlich um Vertreiber solcher Geräte gehen, die diese im Onlinehandel anbieten.

Achtung: Es gibt auch Händler, die zugleich als Hersteller und Vertreiber nach dem ElektroG anzusehen sind. Das ist etwa der Fall, wenn die Geräte vom Händler im Ausland gekauft, vom diesem in die BRD eingeführt und dann in der BRD vom Händler an Endkunden verkauft werden. Hierbei ist egal, ob ein Drittstaatbezug gegeben ist oder sich um eine bloße innergemeinschaftliche Verbringung handelt.

Diese FAQ sollen möglichst verständlich gehalten werden, so dass nur der „reine“ Vertreiber behandelt werden kann, nicht der „Hersteller-Vertreiber“.

Zwei neue Pflichten?

Es handelt sich damit zwei Paar neue Schuhe, wobei diese „zusammengeschnürt“ sind.

Die Informationspflicht des Vertreibers ist akzessorisch zu dessen Rücknahmepflicht: Muss der Vertreiber nach dem Gesetz EAG zurücknehmen, muss er auch den Informationspflichten nach dem ElektroG erfüllen. Ist der Vertreiber nach dem ElektroG nicht zur Rücknahme von EAG verpflichtet, hat er auch keine Informationspflichten nach dem ElektroG.

Wer ist betroffen?

Betroffen von der Rücknahme- und zugleich von den Informationspflichten sind nur ganz bestimmte Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten, die eine bestimmte Flächengrenze überschreiten, also lange nicht jeder Händler ...

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