LG Karlsruhe: "Wunderbares Inzuchtsprodukt" kann straffreie Beleidigung sein

Die Äußerung "Hallo, Herr Herrmann, Sie sind ein ganz wunderbares Inzuchtsprodukt" gegenüber dem Bayerischen Innenminister Herrmann kann eine straffreie Beleidigung sein (LG Karlsruhe, Beschl. v. 20.07.2016 - Az.: 4 Qs 25/16).

In der ARD-Talkshow hatte der CSU-Minister den bekannten Sänger Roberto Blanco als "wunderbaren Neger" bezeichnet.

Der Angeklagte, der ebenfalls dunkler Hautfarbe war, verfasste daraufhin ein Schreiben an Herrmann, in dem u.a. hieß:

"Ihre rassistische GesinnungHallo, Herr H…,Sie sind ein ganz wunderbares Inzuchtsprodukt!Mit freundlichen GrüßenDr. S…“

Nun stellte sich die Frage, ob es sich bei dieser Äußerung um eine strafbare Beleidigung handelte.

Das LG Karlsruhe stellt zunächst fest, dass die mit dem Begriff "Inzuchtprodukt" verbundenen Assoziationen äußert negativ seien. Der Begriff "Inzucht" bezeichne die Fortpflanzung naher Blutsverwandter miteinander. Diese sei in vielen Kulturen tabuisiert ...

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