Herstellervorgaben nicht eingehalten: Leistung mangelhaft

Das OLG Hamm hatte in einer am 02.09.2015 veröffentlichten Entscheidung als Berufungsgericht über folgenden Sachverhalt zu befinden: Ein Bauunternehmer (Auftraggeber), der mit der Errichtung eines Werkstatt und Bürogebäudes befasst war, beauftragte den Nachunternehmer mit Heizungs- und Sanitärarbeiten. Nach Fertigstellung des Bauvorhabens trat im Wandbereich eines Sozialraumes Wasser raus. Als Ursache stellte sich heraus, dass in dem benachbarten WC- Raum eine Muffenverbindung des Abflussrohres sich gelöst hatte. Dieses war nicht entsprechend der Montageanleitung des Herstellers mit zwei Rohrschellen befestigt; sondern lediglich mit einer.

Erstinstanzlich wurde der Auftraggeber auf die Klage des Bauherrn zur Zahlung von Schadenersatz in sechsstelliger Höhe verurteilt. Daraufhin nahm der Auftraggeber den Nachunternehmer auf Erstattung der Gerichts- und Anwaltskosten in Regress. Letzterer vertrat die Auffassung, die von der Montageanleitung abweichende Absicherung des Abflussrohres sei kein Werkmangel. Nach antragsgemäßer Verurteilung zur Bezahlung der Kosten legte der Nachunternehmer Berufung ein.

Die Entscheidung: Der Berufung blieb der Erfolg untersagt. Der Nachunternehmer wurde zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet.

Das OLG begründete die Entscheidung im Wesentlichen wie folgt: Montageanleitungen eines Herstellers seien anerkannten Regeln der Technik nicht gleichzusetzen, weshalb ein Verstoß gegen sie auch nicht zwangsläufig einen Ausführungsmangel impliziere. Herstellervorgaben gehören aber zur vertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung, wenn deren Einhaltung von den Parteien gewollt sei ...

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