EGMR: Besondere Sorgfaltspflicht bei der Inhaftierung Asylsuchender, die einer „verletzlichen Gruppe“ angehören

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seinem Urteil vom 05.07.2016 herausgestellt, dass das Aufnahmeland bei der Inhaftierung von Asylsuchenden, die einer „verletzlichen Gruppe“ angehören, besondere Vorkehrungen treffen muss. Insbesondere muss der Staat vermeiden, dass die geflüchtete Person eine Wiederholung ihres Verfolgungsschicksals erlebt.

In dem Fall ging es um einen iranischen Asylsuchenden, der ohne Dokumente nach Ungarn einreiste und bei der Asylantragstellung angab, im Iran aufgrund seiner Homosexualität strafrechtlich verfolgt zu sein. Nach einer Anhörung ordnete die zuständige ungarische Behörde Haft an, mit der Begründung, dass die Identität und Nationalität des Antragstellers noch nicht geklärt seien und eine Fluchtgefahr wahrscheinlich sei. Die Behörde verlängerte die Haft mehrmals, sodass der Asylsuchende letztlich vom 25. Juni bis zum 22.August inhaftiert war.

Der Gerichtshof urteilte, dass die Inhaftierung gegen Art. 5 Absatz 1 Buchstabe b der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoße ...

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