Weitere Abmahnungen der Firma Imperial wegen Please Jeans

von Robert Gäßler

Seit geraumer Zeit geht die Firma Imperial S.p.A. mit Hilfe der Kanzlei Bird & Bird wegen vermeintlicher Nachahmungen der von ihr entworfenen „Please Jeans“ gegen Mitbewerber vor (wir berichteten bereits im April diesen Jahres hier).

Charakteristisch für die Jeans Modelle Please sei dabei, dass sie über eine V-Naht über beiden vorderen Oberschenkeln und einer offenen Knopfleiste verfügen sowie besondere Nahtführungen an den Vorder- und Hintertaschen und im Taillenbereich aufweisen.

Aufgrund der Tatsache, dass eine Vielzahl von Jeansmodellen von diversen Anbietern (wir haben nach einer Marktrecherche ca. 50 verschiedene – auch namhafte – Anbieter gefunden) am Markt erhältlich sind, die einzelne und teilweise auch sämtliche dieser Merkmale aufweisen, waren wir der Ansicht, dass die Abmahnungen vor Gericht keinen Bestand haben könnten. Die oben beschriebenen Merkmale sind nämlich unserer Ansicht nach nicht charakteristisch für die Please Jeans, sondern für die sog. Boyfriend-Jeans. Auf die betriebliche Herkunft der Please Jeans aus dem Hause Imperial weist vielmehr regelmäßig die Herz-Applikation auf der Gesäßtasche hin.

Landgericht Köln: Für die Please Jeans besteht Nachahmungsschutz nach UWG

Das Landgericht Köln hat nunmehr in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren jedoch die Ansicht vertreten, dass die Unterlassungsansprüche der Imperial S.p.A. jedenfalls aus dem Gesichtspunkt des wettbewerblichen ergänzenden Leistungsschutzes zustehen. Die Please Jeans seien aufgrund von vorgelegten Umsatzzahlen hinreichend bekannt, wiesen wettbewerbliche Eigenart auf und durch die Nachahmungen werde auch eine Täuschung über die betriebliche Herkunft herbeigeführt.

In einem Verfahren erging ein Urteil zugunsten der Imperial S.p.A., in dem zweiten Verfahren hat unser Mandant den Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung nach Hinweisen des Gerichts in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen ...

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