Verurteilung durch DriveNow-Bewegungsprofil von BMW

von Stephan Weinberger

DriveNow heißt der von BMW und Sixt gemeinsam betriebene Car-Sharing-Dienst. Ein Student stand wegen eines Unfalls vor Gericht, weil ihm vorgeworfen wurde, mit einem Car-Sharing-BMW einen Radfahrer überfahren zu haben. Zur Aufklärung des Verfahrens trugen diverse Daten aus dem Carsharing-Dienst bei, so dass das Gericht beispielsweise Wegstrecke und Geschwindigkeit ermitteln konnte. Datenschützer bezweifeln die Zulässigkeit solcher Datensammlungen.

Arman J. musste sich Ende Mai wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung vor dem Landgericht Köln verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, mit einem Drive-Now-BMW einen Radfahrer überfahren zu haben. Bereits im Rahmen des zuvor geführten Ermittlungsverfahren gegen den Studenten forderte die zuständige Staatsanwaltschaft Daten von BMW an. Eine Antwort gab es aber laut Gericht nicht. Erst 8 Monate später wurden Daten von BMW ermittelt. Gegenüber dem „manager magazin“ bestätige ein Gerichtssprecher, dass die Informationen aus dem „Datenbestand von BMW“ stammten. Das Tatfahrzeug wurde direkt nach dem Unfall durch die Polizei beschlagnahmt.

So konnte das Gericht anhand der gelieferten Daten die Wegstrecke, die gefahrenen Geschwindigkeiten, die Außentemperatur oder die Position des zur Buchung verwendeten Mobiltelefons auswerten. Arman J. wurde schließlich wegen fahrlässiger Tötung zu 33 Monaten Haft verurteilt. BMW bestreitet nach Angaben von Spiegel Online, dass Bewegungsdaten als eine Art Bewegungsprofil erhoben und gespeichert werden. Es gäbe mehrere „Datenspeicher“ im Fahrzeug. Ein Profil lasse sich dadurch aber nicht erstellen. Weitere Auskünfte wollte man aus datenschutzrechtlichen Gründen in Bezug auf den Einzelfall nicht geben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK