Berner «Staulagen» bei der Zwangsvollstreckung

von Martin Steiger

Langsame Berner sind nicht immer ein Klischee. So benötigte ein Berner Betreibungsamt mehr als fünf Monate um einen Zahlungsbefehl zuzustellen. Die betroffene Gläubigerin verlangte in der Folge mittels betreibungsrechtlicher Beschwerde, der verantwortliche Beamte sei wegen Rechtsverzögerung zu rügen.

«Staulagen» statt «Normalbetrieb» wegen Software und Steuerverwaltung

Im entsprechenden Verfahren vor dem Obergericht des Kantons Bern stellte sich das Betreibungsamt auf den Standpunkt, der Zahlungsbefehl sei letztlich zugestellt worden, weshalb die Beschwerde ins Leere gehe. Im Übrigen verteidigte sich das Betreibungsamt mit der Einführung einer neuen Software …

«Die Dauer ab Eingang des Betreibungsbegehrens am 8. Januar 2016 bis zur Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner am 12. Mai 2016 ist auch in unseren Augen im Normalbetrieb zu lang. Es gilt hier jedoch, einen Blick auf die Details zu werfen. Im November 2016 [sic!] wurde die betroffene Dienststelle mit einer neuen Fachapplikation ausgestattet. Bis sich die Abläufe eingeschliffen hatten dauerte das seine Zeit.»

… und schob den Schwarzen Peter weiter der kantonalen Steuerverwaltung zu:

«Hinzu kommt, dass die Steuerverwaltung des Kantons Bern […] kantonsweit Begehren zurückgehalten hatte. Diese sind im Umfang von fast zwei kompletten Monatsmengen Anfang 2016 eingegangen. In den ersten 3 Monaten 2016 hatte die Dienststelle mit einer noch ungewohnten Fachapplikation Begehren zu verarbeiten, die mengenmässig normalerweise in rund 5 Monaten eingehen ...

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