OLG Jena: Musik-Wiedergabe auf Wahlkampfveranstaltung kann Urheberrechtsverletzung sein

Das Abspielen eines bekannten Liedes auf einer Wahlkampfveranstaltung kann das Urheberpersönlichkeitsrecht der betroffenen Künstler verletzen (OLG Jena, Urt. v. 22.04.2015 - Az.: 2 U 738/14).

Es ging um ein Lied der bekannten Kölner Gruppe “Höhner”, die sich gegen dagegen wehrten, dass ihr Song zur Untermalung bei einer NPD-Veranstaltung gespielt wurde.

Das OLG Jena bejahte eine Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts. Da die Song unmittelbar nach dem Vortrag des NPD-Landesvorsitzenden gespielt worden sei, werde das Lied nicht lediglich als P ...

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