Fragen zur Abgeltung eines Arbeitszeitkontos

von Dr. Nicolai Besgen

Fragen zur Abgeltung eines Arbeitszeitkontos BAG, Urteil v. 23.09.2015 - 5 AZR 767/13

Vereinbaren die Vertragsparteien das Führen eines Arbeitszeitkontos stellen sich vielfältige Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. In einem aktuellen Urteil hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit verschiedenen Fragen eingehend zu befassen (BAG, Urteil v. 23.09.2015 - 5 AZR 767/13). Die damit verbundenen vielfältigen Fragestellungen möchten wir hier für die betriebliche Praxis aufarbeiten und besprechen.

Der Fall (verkürzt):

Die Vertragsparteien streiten über die Auszahlung eines Arbeitszeitguthabens. Die klagende Arbeitnehmerin wurde von dem beklagten Arbeitgeber, der mehrere Textileinzelhandelsgeschäfte betreibt, zum 1. Juni 2007 als Bürofachkraft eingestellt. Sie erledigte Sekretariats- und Assistenztätigkeiten für die Geschäftsführung. Ihre Hauptaufgaben verrichtete sie im Vorzimmer der Geschäftsführung. Das Arbeitsverhältnis endete aufgrund Eigenkündigung der Klägerin am 31. März 2012.

In dem schriftlichen Arbeitsvertrag war zur Arbeitszeit Folgendes vereinbart:

„§ 7 Arbeitszeit Die Arbeitszeit ist flexibel und richtet sich nach der betrieblichen Zeit. Vereinbart werden monatlich 163 Stunden ohne die Berücksichtigung von Pausen. Mehr- bzw. Minderstunden werden über ein Zeitkonto abgerechnet. Bei Austritt aus dem Unternehmen wird der Saldo mit dem durchschnittlichen Stundenlohn verrechnet.“

Im November 2008 händigte der Arbeitgeber der Klägerin für den Zeitraum 1. Juni 2007 bis 25. November 2008 Aufstellungen aus, in denen Beginn und Ende der Arbeitszeit, die Gesamtstunden, die Pausen sowie die bezahlte Arbeitszeit ausgewiesen waren. Die positive Differenz zwischen geleisteten und vergüteten Stunden belief sich danach auf 414 Stunden. In der Folgezeit erfasste der Arbeitgeber die Arbeitszeit der Klägerin nicht mehr und händigte ihr keine weiteren Berichte aus ...

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