Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung

von Olaf Moegelin

Verdeckte Arbeitnehmerberlassung liegt vor, wenn der Einsatz des Leiharbeitnehmers nicht als Arbeitnehmerberlassung, sondern als Werkvertrag bezeichnet worden ist. Das BAG hat klargestellt, dass in diesem Fall zwischen einem Leiharbeitnehmer und einem Entleiher auch dann kein Arbeitsverhltnis zustande kommt, wenn der Arbeitgeber die Erlaubnis zur gewerbsmigen Arbeitnehmerberlassung hat.

Dieser Entscheidung zugrunde liegt der Fall einer Klgerin, die technische Zeichnerin ist. Sie war bei der Beklagten, einem Automobilunternehmen, seit dem Jahr 2004 bis zum 31. Dezember 2013 ttig. Grundlage ihrer Ttigkeit waren zwischen der Beklagten und der Vertragsarbeitgeberin der Klgerin als Werkvertrge bezeichnete Vereinbarungen. Die Vertragsarbeitgeberin verfgte ber die Erlaubnis zur gewerbsmigen Arbeitnehmerberlassung. Die Klgerin hat gemeint, ihre Vertragsarbeitgeberin und die Beklagte htten nur Scheinwerkvertrge geschlossen, um die Arbeitnehmerberlassung zu verdecken. Die Beklagte knne sich deshalb nicht auf die erteilte Erlaubnis zur Arbeitnehmerberlassung berufen.

Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen, mit der die Klgerin vor allem festgestellt haben wollte, dass zwischen ihr und der Beklagten ein Arbeitsverhltnis besteht.

Die Revision der Klgerin hatte vor dem Neunten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg ...

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