Knallbrause mit delikatem Aroma

Eine gute Markenstrategie fängt mit dem Markennamen an. Ein Überblick, wie die Gerichte und das Markenamt zur Versuchsküche werden.

Ob Markenrechtler Spitzenköche sind? Die Meinungen zu dieser Frage mögen auseinander gehen. Mit Lebensmitteln und deren Zubereitung beschäftigen sich die Juristen aber mitunter fast ebenso viel wie Köche.

Wenn es darum geht, gute und griffige Namen für Lebensmittel und Getränke zu finden, wird das Markenamt zur Versuchsküche. Es gilt nicht nur, einen Namen zu finden, der möglichst noch nicht verwendet wird und keine Rechte Dritter berührt, sondern der sich gleichzeitig auch als Hinweis auf den Hersteller einprägt.

Markenfindung – was passt und ist rechtlich möglich?

Schaut man auf die Rechtsprechung, wird schnell klar, dass Zutaten und Geschmack bei der Markenfindung eine untergeordnete Rolle spielen.

„Aldente″ ist zwar bei Nudeln und Gemüse für viele Voraussetzung eines guten Essens, als Marke ist der Begriff aber nach Ansicht des Bundespatentgerichts u.a. für Snackprodukte aus Kartoffeln, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse oder Kuchenteig ungeeignet (BPatG, 28 W (pat) 15/13, 11.10.2015) ...

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